Zehntausende gegen TTIP & CETA

Am Vortag des Treffens von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Hannover Messe rief ein breites Bündnis von Aktivistennetzwerken, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Jugendverbänden, Wohlfahrts-, Sozial- und Kulturverbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen zur Demo gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf. Mit rund 90.000 Protestierenden sei die erwartete Teilnehmerzahl weit überschritten worden, so die Veranstalter.

 

„TTIP und CETA gefährden demokratische, ökologische und soziale Standards und sollen eine konzernfreundliche Paralleljustiz schaffen“, erklärten die Organisatoren. „Dagegen protestieren Menschen aus ganz Europa und von jenseits des Atlantiks gemeinsam.“ Besonders für die Landwirtschaft sei die Situation bedrohlich. Die Bauern fürchten unter anderem, dass „ die Amerikaner ihre Produkte günstiger anbieten können, weil sie geringere Umweltstandards haben“, so der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Martin Schulz.

 

Ganz aktuell wurden die Bundesregierung und das Europäische Parlament von den Rednern dazu aufgerufen dem gerade fertig verhandelten CETA-Entwurf nicht zuzustimmen. Umfassende internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten.

 

Für den Herbst 2016 kündigten die Organisatoren weitere Demonstrationen in mehreren deutschen Städten an. „Nachdem in Berlin im letzten Oktober eine Viertelmillion Menschen gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind, tragen wir den Widerstand gegen die demokratiegefährdenden Abkommen nun in die Breite“, so das Bündnis.

 


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